Eltern von Krippenkindern zahlen 100 Euro weniger ab 2017
25. Mai 2016
100 Euro weniger sollen die Eltern von Krippenkindern von bis zu drei Jahren in Schleswig-Holstein ab 2017 zahlen. Dem entsprechenden Gesetzentwurf stimmte am 24. Mai das Landeskabinett aus SPD, Grüne und SSW in Kiel zu. Einen Antrag auf Erstattung sollen Eltern ab Herbst stellen können.
23,4 Millionen Euro Erstattungskosten für Eltern sind dafür im Haushalt eingeplant. Für Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) ist das ein weiterer Schritt in Richtung Beitragsfreiheit.
Kritik am Vorhaben äußerte die Oppositionspartei CDU. Nach den Worten der sozialpolitischen Fraktions-Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann sorgt bereits die geltende Sozialstaffel für eine Entlastung bei Bedürftigen. "Mit dieser Maßnahme wird Steuergeld von unten nach oben verteilt", sagte sie. Sozialministerin Alheit verwies im Gegenzug darauf, dass im Nachbarland Hamburg die Eltern von Kindern im Alter bis zu drei Jahren für die ersten fünf Stunden in der Krippe nichts zahlen müssten.
Betreuungsschlüssel in der Ganztagsbetreuung Schleswig-Holsteins verbessern
Die Sozialministerin stellte weiter einen Schritt des Landes vor, um den Personalschlüssel in der Ganztagsbetreuung für Kinder von drei bis sechs Jahren zu verbessern. In den Gruppen mit einer Betreuungszeit von über sieben Stunden soll der Betreuungsschlüssel von 1,5 auf zwei Fachkräfte pro 20 Kinder angehoben werden. 2016 werden hierfür elf Millionen Euro und für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 20 Millionen Euro bereitgestellt, so Alheit.
Im Jahr 2016 wird die Kinderbetreuung in Schleswig-Holstein von Land und Bund mit insgesamt rund 200 Millionen Euro gefördert. Das entspricht annähernd der doppelten Summe des Jahres 2012 von 107,58 Millionen. Für 2017 sind mehr als 216 Millionen Euro vorgesehen.
Fast ein Drittel der Kleinkinder bis 3 Jahre werden in Kitas oder Tagespflege betreut
In Schleswig-Holstein werden in den rund 1.765 Kindertagesstätten und bei den rund 1.735 Tagespflegepersonen insgesamt etwa 110.600 Kinder im Alter bis zu sechs Jahren betreut. Nach aktuellen Erhebungen des Statistikamtes Nord (2015) befinden sich im Bereich der Kinder unter drei Jahren 31,4 Prozent dieser Kleinkinder in Kitas oder Tagespflege. Eltern zahlen im Landesdurchschnitt für einen Platz etwa 210 Euro.