Kirchenkreisfusion rechtskräftig
08. Juni 2012
Neustadt in Holstein. – Das vom früheren Kirchenkreis Oldenburg angestoßene Normenkontrollverfahren um die Neugliederung der Kirchenkreise in Nordelbien ist abgeschlossen.
Das in zweiter Instanz angerufene Verfassungs- und Verwaltungsgericht der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands VELKD hat die Revision der Oldenburger Synode zurückgewiesen und deren Normenkontrollantrag abgelehnt. "Die kirchliche Arbeit im Kirchenkreis Ostholstein kann auf nun rechtlich geklärter Basis wie gewohnt weitergeführt werden", erklärte Propst Dr. Otto-Uwe Kramer.
Die Presseerklärung von Propst Dr. Otto-Uwe Kramer im Wortlaut:
Kirchenkreisfusion rechtskräftig
Im Dezember 2007 hatte die Synode des ehemaligen Kirchenkreises Oldenburg ein Normenkontrollverfahren angestoßen, das heißt, dass die Synode beim Kirchengericht der Nordelbischen Kirche beantragt hatte, das 2. Strukturreformgesetz die Neugliederung der Kirchenkreise in Nordelbien betreffend auf seine Vereinbarkeit mit der Verfassung der Nordelbischen Kirche zu prüfen.
Die Synode hatte in diesem Verfahren beantragt, festzustellen, dass das Strukturreformgesetz vom 18. Oktober 2006 insgesamt nichtig ist.
Das Kirchengericht der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche hat mit Urteil vom 19. Januar 2009 der Klage zu einem Teil stattgegeben, im wesentlichen aber den Antrag abgelehnt.
Auf die daraufhin erfolgte Revisionseinlegung vom 30. April 2009 durch die Oldenburger Synode hat das nunmehr in zweiter Instanz angerufene Verfassungs- und Verwaltungsgericht der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands nun endlich entschieden und durch Urteil die Revision der Oldenburger Synode zurückgewiesen und deren Normenkontrollantrag abgelehnt.
Eine Revision gegen dieses Urteil wird nicht eingelegt werden.
Damit ist nun ein etliche Jahre sich hinziehendes Verfahren zu einem Abschluss gekommen. Die kirchliche Arbeit im Kirchenkreis Ostholstein kann auf nun rechtlich geklärter Basis wie gewohnt weitergeführt werden.
Autor: Stefan Döbler, Kirchenkreis Ostholstein
