Diakonie kritisiert mangelnde Fürsorge bei Abschiebungen
11. Mai 2023
Das Diakonische Werk Hamburg hat seinen aktuellen Jahresbericht zur Situation von Abschiebungen vom Flughafen der Hansestadt aus vorgelegt.
Zur News des Diakonischen Werks Hamburg
Problematisch seien, wie auch in den Jahren zuvor, dass Menschen ohne Geld in andere Länder abschoben würden. Ebenfalls kritisierten die Mitarbeitenden des Diakonischen Werkes, dass sich die Betroffenen nicht mit der Polizei und dem Flughafenpersonal verständigen können.
Insgesamt wurden 157 Abschiebungen beobachtet und in 52 Fällen (33 Prozent) Verbesserungspotenziale und Klärungsbedarf festgestellt. Diese werden im Flughafenforum mit der Bundespolizei, den Landesbehörden aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen diskutiert.
Die Betroffenen im Blick behalten
„Dass Menschen ohne einen Cent in der Tasche abgeschoben werden, verschlimmert die ohnehin schwierige Situation der Betroffenen“, sagt Dirk Hauer, Migrationsexperte des Diakonischen Werks Hamburg. Er appelliert an die zuständigen Behörden, Ermessensspielräume im Sinne der Betroffenen auszuschöpfen.
Auch fehle weiterhin eine einheitliche Zuständigkeit bei gescheiterten Abschiebungen. Hauer: „Es kann nicht sein, dass Personen nach einer gescheiterten Abschiebung einfach sich selbst überlassen werden.“ Es brauche eine klare Zuständigkeit, wer die Personen wieder nach Hause bringe. „Wir appellieren an die Fürsorgepflicht insbesondere gegenüber vulnerablen Personen.“
Kinder werden nicht geschützt
Zudem wird in dem Bericht auch der mangelnde Schutz von Minderjährigen kritisiert. So sollte ein Minderjähriger nach Gambia abgeschoben werden, obwohl die rechtlichen Schutz-Voraussetzungen nicht erfüllt waren. Um mehr Fachexpertise zum Thema Kindeswohl in die Arbeit des Forums einfließen zu lassen, soll die Besetzung um den Kinderschutzbund erweitert werden.
Hier bleibe die „Blackbox über das Geschehen bestehen“, heißt es im Bericht. Aktuell werde diskutiert, ob der Umfang der unabhängigen Abschiebungsbeobachtung ausgebaut werden sollte.
- Hier geht es zu unserer Serviceseite für Ehrenamtliche in der Arbeit mit Geflüchteten.
